PM: Grüne Ratsfraktion gegen Ehrenbürgerschaft für Piëch

Zur geplanten Ehrenbürgerschaft für Ferdinand Piëch hat der Vorsitzende der Grünen Ratsfraktion in Braunschweig, Holger Herlitschke, am vergangenen Montag folgendermaßen Stellung genommen: „Wir werden der Idee des VW-Betriebsratsvorsitzenden Uwe Fritsch,… Weiterlesen »

PM: Keine Windkraft für Braunschweig – Stadt muss nun Alternativen ausbauen

Stellungnahme des stellvertretenden Grünen Fraktionsvorsitzenden Gerald Heere zur PM von OB Hoffmann zum Thema Windkraft in BS vom 06.08.2013 „Anders als der Oberbürgermeister waren wir Grünen bekanntlich dafür, dass alle… Weiterlesen »

PM: Grüne beantragen Nachtflugverbot am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg

Mit einem Antrag zur Ratssitzung am 30. Mai 2013 wollen die Grünen ein allgemeines Nachtflugverbot am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg erreichen. Gelten soll das Nachtflugverbot für die Zeit zwischen 22.00 Uhr abends… Weiterlesen »

Analyseauftrag zur Bädersituation einstimmig beschlossen

Zum Ergebnis der gestrigen Ratssitzung in Bezug auf unseren Antrag zur Analyse der Bädersituation vermeldet unsere Grüne Fraktionsgeschäftsführerin Barbara Schulze auf gruene-braunschweig.de: „Guter Ausgang: Trotz des schwierigen und turbulenten Auftakts war unser… Weiterlesen »

Ticker Mai 2012 – Landtags-Vorwahlkampf, Stadion-Spatenstich & Bürgerengagement

Aktivitäten: Die Personalentscheidungen zur Landtagswahl stehen vor der Tür und da im Rat aufgrund der vielen Feiertage kaum etwas passiert, liegt der Tätigkeitsschwerpunkt im Mai stärker auf der Landes- und… Weiterlesen »

Ticker April 2012 – Debatte um Tourismus und dicke Bretter bei der Verkehrswende

Aktivitäten: Wir diskutieren das regionale Investorenkonzept (RIK) für die Region Braunschweig. Ich finde gut, dass sich WOB AG und Projektregion Braunschweig Gedanken über ein einheitliches Tourismuskonzept für die Region gemacht… Weiterlesen »

Ticker März 2012 – Earth Hour, Verkehrsthemen und die Lichterkette

Aktivitäten: Fluglärm ist ein wichtiges Thema. Wir diskutieren mit unseren Bezirksräten im Flughafenumfeld, wie sie besser (z.B. in der Fluglärmkommission) beteiligt werden können. Außerdem wollen wir die Transparenz über Fluglärm… Weiterlesen »

Ticker Februar 2012 – Haushalt und Disput über kommunale Schuldenbremse

Aktivitäten: Die Haushaltsberatungen stehen im Mittelpunkt. Mit der SPD verhandeln wir über eine Haushaltsmehrheit jenseits der CDU. Mit Ausnahme des Sportbereichs können wir uns mit vielen Forderungen durchsetzen und ein… Weiterlesen »

Ticker Januar 2012 – Umgestaltung Bauverwaltung & Vorarbeit Wahlprogramm

Aktivitäten: Die Probleme der Bauverwaltung sollen durch eine Übertragung von Aufgaben auf die Nibelungen-Wohnbau gelindert werden (ähnlich der Übertragung des Neubaus der Wilhelm-Bracke-Gesamtschule). Dafür soll Stadtbaurätin Sommer in die NiWo-Geschäftsführung… Weiterlesen »

Ticker Dezember 2011 – Internet-Überwachung und erste Haushaltsklausur

Aktivitäten: Ich problematisiere die von den Piraten herausgefundene Überwachung von Telefon-, Mail- und Internetverkehr der Fraktionen durch die Stadtverwaltung – legitimiert durch die von den Fraktionsmitarbeitern unterschrieben Dienstanweisungen DA-Internet u.ä…. Weiterlesen »