Plenarrede zum Besoldungsgesetz – Dezember 2016

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir beraten heute das erste eigenständige Besoldungsgesetz in Niedersachsen. Im Kern wird die altersdiskriminierende Besoldung abgeschafft und durch ein Erfahrungsstufensystem… Weiterlesen »

Plenarrede zum Haushaltsschwerpunkt Finanzen und Hochbau – Dezember 2016

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, wir erleben im Finanzbereich regelmäßig sehr ähnliche Debatten. Viele Argumente sind bekannt. Aber ich glaube, es ist wichtig, die Argumente, die… Weiterlesen »

Heere: 1.000 Stellen für Langzeitarbeitslose in Niedersachsen

Die Grünen im Niedersächsischen Landtag werden in den kommenden zwei Jahren mindestens 1.000 Langzeitarbeitslose in Arbeit bringen. Das macht ein Landesprogramm möglich, das die Grünen gemeinsam mit der SPD mit… Weiterlesen »

Plenarrede zum Haushaltsschwerpunkt Medienpolitik – Dezember 2016

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Nacke hat hier ein paar pointierte Sätze zum Thema Medien eingeworfen. Weil das Thema sehr wichtig ist, will ich… Weiterlesen »

Plenarrede zur Generaldebatte Haushalt – Dezember 2016

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte mich an dieser Stelle beim Finanzminister und seinem Ministerium, bei der geschätzten Kollegin Renate Geuter und auch bei… Weiterlesen »

Plenarrede zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen – Dezember 2016

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, Aktuelle Stunden zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen scheinen das Dezember-Murmeltier der FDP zu sein. Ich erinnere gerne an Ihre Aktuelle vor fast… Weiterlesen »

Heere: Weiter konstant hohes Niveau bei rechten Straftaten in der Region BS

Regelmäßig erfragt die grüne Landtagsfraktion die Entwicklung rechtsextremer Straftaten in Niedersachsen. Die Daten für das dritte Quartal in 2016 liegen nun vor. „Erschreckend: Bereits nach neun Monaten in 2016 liegen… Weiterlesen »

Heere: Neue Mittel für den Ökolandbau im Haushalt 2017 / 2018 gesichert

SPD und Grüne im Landtag haben im Rahmen der Haushaltsberatungen weitere Mittel für den Ökologischen Landbau gesichert. „Die Sicherung und der Ausbau des Ökolandbaus ist uns ein sehr großes Anliegen,“… Weiterlesen »

Heere: Fortsetzung der Freifunk-Förderung für mehr digitale Teilhabe

Die rot-grüne Regierungskoalition unterstützt auch in den kommenden zwei Jahren mit jeweils 100.000 Euro den Ausbau von Bürgernetzen in ganz Niedersachsen. „In der heutigen Zeit ist der Zugang zu freiem… Weiterlesen »

Heere: Ausbau von Traumazentren hilft seelisch erkrankten Geflüchteten

Grüne und SPD im Landtag haben sich im Rahmen der Haushaltsberatungen für die Jahre 2017 und 2018 für eine Erhöhung der Mittel für Geflüchtete verständigt. Ein Schwerpunkt ist die Versorgung… Weiterlesen »