Pragmatismus in Hamburg und anderswo

Achtung bezüglich des ach-so-erstrebenswerten Pragmatismus. Mich hat schon ziemlich geärgert wie Olaf Scholz den Pragmatismus nach der gestrigen Wahl in Hamburg als Erfolgsmodell für die SPD verkauft hat.

Pragmatismus ist Beliebigkeit, Pragmatismus ist Profillosigkeit, mit Pragmatismus kann man jede Politik begründen und verkaufen. Möglicherweise kann man damit auch Wahlen gewinnen – wenn man SPD (oder CDU) heißt. Aber für uns Grüne kann ich nur davor warnen, denn dann werden wir erst so beliebig, wie es uns manche vorwerfen.

Stattdessen sollten wir von unseren Grünen Grundwerten stringent die Grünen Grundpositionen ableiten. Ja, diese sind nicht immer direkt durchsetzbar (siehe die Schulreform in Hamburg). Aber dann müssen wir halt schauen, mit welcher Politik wir zumindest erste Schritte in Richtung unserer Grundpositionen gehen können – zugleich müssen wir aber auch für unsere weitergehenden Positionen werben. Dabei nur Mut, denn die Zeit hat uns bislang immer Recht gegeben. Bloß keine pragmatischen Lösungen, die zwar das Problem irgendwie lösen und vielleicht auch einigen Wählern gefallen, die aber nichts mehr mit unseren Grundüberzeugungen zu tun haben.

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