Die Grünen DirektkandidatInnen zur Landtagswahl auf dem Parteitag in Hameln

LDK-Rede: „Wahlkampf-Selbstkritik und breitere Aufstellung nötig!“

Auf der Grünen Landesdelegiertenkonferenz (LDK), am 11. November 2017 in Hameln, ging es um die Analyse zur verlorenen Landtagswahl und um die Diskussion über die Regierungsbildung im Bund. Zum TOP Analyse habe ich einen Redebeitrag gehalten:

„Liebe Freundinnen und Freunde,

wir haben die erfolgreichsten fünf Jahre im Landtag hinter uns, seit unserem Bestehen. Ich freue mich, an vielen Erfolgen mitgewirkt zu haben – als Mitglied einer richtig tollen Fraktion. In diesen fünf Jahren ist Niedersachsen gerade dank Grün ökologischer, sozialer und moderner geworden. Das wird bleiben!

Dennoch muss man konstatieren: wir haben trotz dieser Erfolge die LTW klar verloren. Minus 5% sind eine große Niederlage. Diese Niederlage kann man auch nicht komplett mit dem Verweis auf das gute Ergebnis in 2013 relativieren.

Denn wir hatten bis Januar 2017 noch 12-14 % in den Umfragen, der Absturz kam im Mai auf 8% – zu diesem frühen Zeitpunkt kann weder Twesten noch Jamaika noch die MP-Frage eine Rolle gespielt haben. Diese Faktoren zu benennen ist richtig, aber unzureichend. Eine gründliche Analyse ist dagegen nötig.

Zum Beispiel thematisch: Den Schwerpunkt auf ökologische Kernthemen zu setzen ist unverzichtbar, aber haben wir dabei anderes vernachlässigt? Themen, die die Menschen stärker bewegen, bei denen wir aber sprachlos waren?

Und waren wir angriffslustig genug? Warum haben wir im Wahlkampf nicht die SPD attackiert, z.B. im Feld der Bildungspolitik, wo es klare Defizite gegeben hat und wo am Ende trotzdem viele die SPD gewählt haben. Hier haben wir Potenziale verschenkt.

Haben wir zudem ein ausreichendes personelles und inhaltliches Angebot für Menschen in Großstädten – dort wo wir in den Hochburg-Quartieren massiv verloren haben?

Und wie holen wir diejenigen ab, bei denen wir vielfach große Zuwächse haben, bei den jüngeren Familien in den neuen Siedlungen am Stadtrand oder im suburbanen Raum?

Und sind wir ausreichend vernetzt in Initiativen und Verbände, in Gewerkschaften, aber auch in die zukunftsorientierte Wirtschaft – wo es Unterstützung dafür gibt, mit grünen Ideen schwarze Zahlen zu schreiben? Ich verweise hier noch mal auf die kürzliche Meldung, dass 50 Unternehmen einen schnelleren Kohleausstieg fordern! Das sind unsere Bündnispartner. Für diesem Partner müssen wir sprechfähig und ansprechbar sein!

Wenn wir all das analysieren, dann bitte auch auf der Basis der Bundestagswahl. Warum haben wir in Niedersachsen unterdurchschnittlich abgeschnitten, wohingegen andere West-Länder deutlich überm Durchschnitt lagen? Und ich meine nicht nur BaWü, sondern Hamburg, Schleswig-Holstein und ganz spannend Bayern mit seinen großen Zuwächsen in den Städten!

Zur Analyse gehört schließlich auch die Frage, ob wir gut aufgestellt sind. Haben wir die ausreichende personelle Breite, um allen potenziellen Grünen Wählerschichten ein Angebot zu machen? Aufgrund der letzten Listenaufstellungen sollten wir hierbei selbstkritisch sein.

Breiter aufgestellt zu sein bedeutet nicht, eine völlig andere Politik zu machen. Die letzten Jahre waren richtig gut. Niedersachsen ist nicht BaWü und das ist auch gut so.

Und trotzdem ist ein breites personelles und inhaltliches Angebot nötig, wenn wir wieder klar über 10% kommen wollen. Lasst uns mit diesem Ziel gemeinsam an einem Strang ziehen, dann werden wir es auch schaffen. Packen wir es zusammen an!

Vielen Dank!“

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