Landtagswahl 2017 – Vielen Dank für die Unterstützung!

Liebe WählerInnen, liebe UnterstützerInnen, liebe MitarbeiterInnen, liebe Familie, liebe Freundinnen und Freunde,

vielen Dank für die tolle Unterstützung und das gemeinsame Kämpfen für eine große GRÜNE Fraktion im Landtag und eine Fortsetzung der (ganz überwiegend) erfolgreichen Regierungsarbeit. Leider hat es am Ende nicht für eine zweite Amtszeit von Rot-Grün gereicht. Trotzdem ist das Votum für diese Regierung ein deutlich besseres Zeugnis als es die Opposition und manche Medien der Öffentlichkeit häufig weiß machen wollten. Insofern bleibt immerhin ein kleines lachendes Auge aus dieser Wahl.

Daneben muss man aber konstatieren, dass wir GRÜNE mit einem Verlust von fünf Prozent oder einem Drittel unserer WählerInnen klarer Wahlverlierer sind. Diese Verluste erklären sich sicher auch aus der Zuspitzung zwischen CDU und SPD um den MP-Posten, aus dem Twesten-Abgang und der schwierigen Jamaika-Diskussion auf Bundesebene. An dieser Stelle mit der Analyse aufzuhören, wäre aber ganz sicher zu kurz gesprungen. Wenn man 35.000 Wähler zu linkeren Parteien und 120.000 Wähler in Richtung Mitte verliert, sollte man intensiv über die Message daraus nachdenken – und entsprechende Konsequenzen ziehen.

Für mich hat es nach fast fünf Jahren im Landtag nicht wieder gereicht – ein bedauerliches Ergebnis, das allerdings nach der schlechten Listenaufstellung im August bereits absehbar war. Trotzdem betrachte ich mein Engagement für eine nachhaltige Haushaltspolitik, die nicht auf Sparzwang sondern vor allem auf die richtigen Zukunftsinvestitionen gesetzt hat und mit der wir trotzdem zugleich die „Schwarze Null“ geschafft haben, sowie meinen Kampf für eine Stärkung der Region Braunschweig als erfolgreich. Diese viele Arbeit hat sich nun wirklich gelohnt!

Bitter finde ich, dass fünf der gestern nicht wieder gewählten GRÜNEN MdL’s nur eine Legislaturperiode im Landtag sitzen durften. Mein ganz besonderer Dank an dieser Stelle an Maaret Westphely, Susanne Menge, Volker Bajus und Thomas Schremmer. Sie alle haben trotz der kurzen Mitgliedschaft im Parlament gezeigt, dass GRÜNE MdL’s nicht nur engagiert sind, sondern auch hohe fachliche Kompetenz in ihren Themenfeldern mitbringen – und dafür in Fachkreisen große Anerkennung erlangen können. Diese Fachkompetenz und diese Netzwerke werden der Fraktion nun leider verloren gehen.

Darüber hinaus werden wir zukünftig aus den nach Hannover größten Städten des Landes Braunschweig, Osnabrück und Oldenburg keine GRÜNEN Abgeordneten mehr haben. Für eine Partei, die in den großen Städten nun mal den Kern ihres Stammwählermilieus hat, ist ein solches Ergebnis ein ziemliches Desaster. Aus all diesen Gründen müssen wir auch unsere eigenen Regeln zur Listenaufstellung kritisch überprüfen.

Ich werde nun zu neuen Herausforderungen aufbrechen, auch wenn ich noch nicht genau weiß, wohin es geht. In jedem Fall werde ich aber der GRÜNEN Politik eng verbunden bleiben. Und wenn die WählerInnen aus der Region Braunschweig im Herbst 2021 bei der Kommunalwahl das erste Mal die Regionsversammlung direkt wählen werden, werde ich stolz darauf zurückblicken, dass dieses Mehr an Demokratie von mir ausgehandelt wurde. Politisches Engagement kann echt was bewirken!

Mit solidarischen GRÜNEN Grüßen,
Euer Gerald

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