Darum GRÜN: Erfolge für Braunschweig und die Region

Rot-Grün hat für die Region Braunschweig so viel bewegt wie keine Landesregierung in den vergangenen 20 Jahren!

Dazu gehört ganz wesentlich die Erhöhung der Mittel für den regionalen Schienenverkehr in der Region Braunschweig um 25 Mio. Euro, die dynamisch weiter steigen. Endlich werden wir auf allen regionalen Strecken einen Stundentakt bekommen und auf den Hauptstrecken, wie nach Wolfsburg oder Hannover, wird der nächste Schritt der Halbstundentakt sein – spätestens wenn endlich die Weddeler Schleife ausgebaut ist, wofür wir ebenfalls erfolgreich gekämpft haben.

Wir haben die Öffentliche Versicherung fest in der Region verankert, so dass keine Landesregierung mehr die schwarz-gelbe Idee umsetzen kann, die Anteile z.B. an die VGH zu veräußern. Des weiteren haben wir Mängel bei der Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz abgestellt und sie zugleich personell gestärkt, um die Arbeit noch effektiver zu machen. In wichtiger Schritt für die regionale Kulturpolitik und die vielen wertvollen Stiftungsgüter.

Ein ganz großer Erfolg war zudem die Aufwertung des ZGB zum Regionalverband Braunschweig mit deutlich gestärktem Aufgabenbestand. Dabei haben wir GRÜNE – mit mir als Verhandlungsführer – die Einführung der Direktwahl für die Regionalversammlung durchgesetzt. Ein absoluter Meilenstein für das Zusammenwachsen der Region! Die Bürgerinnen und Bürger der Region können ab 2021 endlich mitbestimmen, wer beim Regionalverband sitzt und z.B. über den regionalen ÖPNV entscheidet. Den ÖPNV haben wir darüber hinaus durch ein neues Gesetz zur Finanzierung in den Gemeinden gestärkt, mit dem die Anschaffung schadstoffarmer Busse auch hier in der Region gefördert wird. Zudem stehen hohe Landesmittel für den Ausbau der Braunschweiger Stadtbahn bereit, so dass das dringend notwendige Stadtbahnausbauprogramm endlich starten kann.

Dies alles zeigt beispielhaft, wie stark wir uns für die Region eingesetzt haben – dieses Engagement möchte ich im Landtag in den nächsten fünf Jahren fortsetzen und bitte dafür um Ihre Zweitstimme am 15.10.

Hier noch einmal auf einen Blick – gute Gründe für Gerald Heere und Stimmen für GRÜN:

 

 

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