Bildquelle: Florian Plag / Wikimedia Commons

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HAZ vom 01.10.2017: Das haben die Parteien mit Volkswagen vor

Wolfsburg/Hannover

Der Abgas-Skandal bei Volkswagen hat den Autobauer in eine tiefe Krise gestürzt – und viele Gewissheiten in Frage gestellt. Auch der Umgang des Landes Niedersachsen mit VW zählt dazu: Mit 20 Prozent der Stimmrechtsaktien hat Niedersachsen faktisch ein Vetorecht bei wichtigen Entscheidungen, laut Satzung schickt das Land zwei Vertreter ins VW-Kontrollgremium – Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Olaf Lies (beide SPD) sind es derzeit. Wie soll das Land nach der Wahl mit Volkswagen umgehen? Die Vorstellungen der Parteien:

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Grüne

Grünen-Fraktionschefin Anja Piel erklärte, ihre Partei stehe zum VW-Gesetz, weil „Niedersachsen das von Nationalsozialisten enteignete Gewerkschaftsvermögen hier quasi treuhänderisch hält“. Sie macht aber auch klar, dass die Autokonzerne den Dieselskandal „verzapft“ hätten, nicht das VW-Gesetz. Arbeitsplätze wiederum seien nur sicher, wenn wettbewerbsfähige Produkte hergestellt werden, „und das sind in diesen Zeiten umweltfreundliche Fahrzeuge und Dienstleistungen“. Der haushalts- und finanzpolitische Sprecher Gerald Heere sagte, die Dividende von VW müsse in erster Linie dafür genutzt werden, dass die Hannoversche Beteiligungsgesellschaft, in der etwa die VW-Anteile verwaltet werden, einen ausgeglichenen Haushalt habe. Bei Überschüssen sei es richtig, Zukunftsinvestitionen daraus zu finanzieren. Spätestens ab 2030 sollen laut Wahlprogramm keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor für fossile Brennstoffe mehr zugelassen werden.

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Den vollständigen Artikel finden Sie hier:

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Landtagswahl-Das-haben-die-Parteien-mit-Volkswagen-vor

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