Bildquelle: Florian Plag / Wikimedia Commons

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NDR.de vom 12.09.2017 – Vergabeaffäre: Rundt weist Vorwürfe zurück

Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) hat am Dienstag vor dem Untersuchungsausschuss zur Vergabeaffäre alle Vorwürfe gegen sie zurückgewiesen. „Es hat keinen politisch motivierten Auftrag gegeben“, so Rundt bei ihrer Zeugenvernehmung. Vielmehr habe sie dem Institut für Regionalwirtschaft in Hannover wegen „durchwachsener“ Erfahrungen ambivalent gegenübergestanden.

SPD-nahes Institut bevorzugt?

CDU und FDP hatten dem Sozialministerium vorgeworfen, bei der Erarbeitung des sogenannten „Masterplans zur sozialen Gesundheitswirtschaft Niedersachsen“ ein SPD-nahes Institut mit einem Auftrag bevorzugt zu haben. „Dies ist eine Fortsetzung des Genossenfilzes bei Ministerin Rundt“, sagte der CDU-Obmann des Ausschusses, Uwe Schünemann, im Vorfeld. Ähnlich äußerte sich der FDP-Abgeordnete Christian Grascha.

Verdächtige E-Mail

Aus einer Mail aus dem Jahr 2014, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, gehe hervor, dass beschlossen worden sein soll, den Auftrag für die Erarbeitung an das hannoversche Institut zu vergeben. Ein Jahr später erhielt dieses den Zuschlag für eine Potenzialanalyse zu dem Thema.

Den Video-Beitrag mit einem Statement von Gerald Heere finden Sie hier:

NDR.de vom 12.09.2017 – Vergabeaffäre: Rundt weist Vorwürfe zurück

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