Treffen mit dem Bündnis gegen Rechts

Fraktion on Tour in Braunschweig – Treffen mit dem Bündnis gegen Rechts

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat sich im Rahmen der Fraktion on Tour mit dem Bündnis gegen Rechts aus Braunschweig getroffen. Im Fokus standen der Anstieg der rechtsextremen Straftaten, der Umgang mit BRAGIDA, aber auch die stattfindenden Diskriminierungen an den Diskotüren, die in Braunschweig durch eine Überprüfung der Stadtverwaltung zutage getreten sind.

Julia Willie Hamburg, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:
„Braunschweig befindet sich im Bereich der rechten Straftaten auf dem zweiten Platz in Niedersachsen. Das ist insbesondere durch die lokalen Nazistrukturen zu erklären. Es ist sehr zu begrüßen, dass es vor Ort ein starkes und aktives Bündnis gibt, das sich diesen Themen konsequent annimmt und für unsere Demokratie streitet. Wir haben heute viele Anregungen mitgenommen, wie wir dieses wichtige ehrenamtliche Engagement weiter unterstützen können. Insbesondere die Schaffung von verlässlicher mobiler Beratung und die Neugründung der mobilen Opferberatungsstelle bieten wichtige, hauptamtliche Unterstützung für ehrenamtliche Bündnisse.“

Gerald Heere, Abgeordneter für Braunschweig:
„Die Diskriminierungen an den Diskotüren sind schon lange ein Problem in Braunschweig. Immer wieder werden Menschen aufgrund ihres Äußeren nicht in Diskotheken gelassen. Wir GRÜNE haben im Landtag deshalb eine Änderung des Gaststättengesetzes initiiert, um die Kommunen dabei zu unterstützen, gegen dieses inakzeptable Verhalten vorzugehen. Mich freut es sehr, dass die Stadt Braunschweig diese neuen Möglichkeiten nutzt und somit eine Pionierrolle einnimmt.“

Zum Hintergrund

Auch in diesem Jahr war die Grüne Landtagsfraktion wieder in drei Regionen Niedersachsens unterwegs. Am 3. und 4. Mai waren drei Gruppen an Abgeordneten zusammen mit MitarbeiterInnen der Fraktion in Ostniedersachsen, der Heide sowie im Nordwesten Niedersachsens on Tour, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen und wichtige Erkenntnisse für die künftige Landtagsarbeit zu sammeln.

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