Intensiver und spannender als im Fernsehen – Mareikes Praktikums-Kolumne

Die Plenarsitzungen vom Bundestag und den Landtagen sind der Teil der parlamentarischen Arbeit, der in der Öffentlichkeit am bekanntesten ist. Dennoch bekommt man als Zuschauerin vor Ort einen anderen Eindruck als vor dem Fernseher. Die hitzigen Debatten wirken noch intensiver und spannender – auch wenn die Entscheidungen de facto meist im Vorhinein feststehen und die Debatte vor allem dazu dient, der Öffentlichkeit den politischen Abwägungsprozess zu verdeutlichen, resümiert Mareike im fünften Teil ihrer Praktikums-Kolumne.

Am Mittwoch, den 14. September, ist es endlich soweit; das Plenum beginnt. Ich hatte die Möglichkeit am Nachmittag an der Plenarsitzung teilzunehmen. Die Plenarsitzungen sind öffentlich – da aber der Plenarsaal aktuell umgebaut wird, stehen momentan fast keine Besucherplätze zur Verfügung. Voraussichtlich wird der Umbau Mitte 2017 abgeschlossen sein und dann haben auch Besuchergruppen wieder die Möglichkeit, live bei den Plenarsitzungen dabei zu sein.

Für die Plenarsitzung gibt es einen vorher festgelegten Zeitplan, neben dem jeweiligen Tagesordnungspunkt steht die Zeit, die für diesen eingeplant ist. Es kann aber durchaus vorkommen, dass es Abweichungen von diesem gibt. So begann am Mittwoch die Nachmittagssitzung mit einer halben Stunde Verspätung. Unter anderem stand der Haushaltsplan für die Jahre 2017 und 2018 und das Haushaltsbegleitgesetz auf der Tagesordnung. Nach einer ersten Beratung wurden die beiden Gesetzentwürfe vom Landtagspräsidenten an den zuständigen Ausschuss, in diesem Fall dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen, überwiesen.
Am Donnerstag konnte ich morgens an der Plenarsitzung teilnehmen. In der Regel beginnt die Plenarsitzung um 09:00 Uhr mit den Mitteilungen des Präsidenten. Aber nur weil die Sitzung offiziell um 09:00 Uhr beginnt, heißt das noch lange nicht, dass zum einen alle anwesend sind und zum anderen ruhig auf ihren Plätzen sitzen. Der Präsident des Landtages musste mehrmals um Ruhe bitten, bevor mit der Sitzung begonnen werden konnte. Nach den Mitteilungen des Landtagspräsidenten ging es mit den „Dringlichen Anfragen“ weiter. Begonnen wurde mit der „Dringlichen Anfrage“ der FDP. Nachdem die Frage verlesen wurde, wurde die Frage vom zuständigen Minister mündlich beantwortet. Jede Fraktion hat die Möglichkeit bis zu fünf Zusatzfragen zu stellen. Diese Möglichkeit wurde von den Fraktionen auch genutzt. Nachdem alle „Dringlichen Anfragen“ beantwortet wurden, ging es mit den Beratungen verschiedener Anträge weiter.

Die Positionen der Abgeordneten und Fraktionen werden bereits vor der Plenarsitzung in Ausschuss-, Arbeitskreis- und Fraktionssitzungen intensiv diskutiert und sind deshalb keine Überraschung für die anderen Abgeordneten. Die Ausschüsse geben vor der Plenarsitzung Empfehlungen ab, ob Anträge angenommen oder abgelehnt werden sollten. Auf Grund der Mehrheitsverhältnisse im Landtag wird diesen Empfehlungen in den aller meisten Fällen auch gefolgt.

Dennoch werden so gut wie alle Themen im Plenum heftig debattiert. Da die Entscheidungen aber bereits vorher feststehen, dienen die Debatten meist nicht dazu, den politischen Gegner zu überzeugen, sondern viel mehr dazu in den Medien bzw. vor Besuchergruppen präsent zu sein. Ich persönlich finde das teilweise ein wenig paradox, da häufig über das gleiche Thema gestritten wird, über das bereits im Ausschuss ausführlich diskutiert wurde. Auch wenn auf Grund dieser Tatsachen die Plenardebatten beinahe überflüssig erscheinen, sind sie dennoch wichtig, da sie die Entscheidungen aus den Arbeitskreisen und Ausschüssen für die Bürger transparent machen.

Der NDR überträgt die gesamte Plenarsitzung live im Internet und auch am Abend gibt es immer einen kurzen Beitrag über die Plenarsitzung im Fernsehen. Mir wurde empfohlen, meine Eindrücke einmal mit denen der Medien zu vergleichen. Um ehrlich zu sein, war mein Eindruck an einigen Stellen ein anderer als der, der im Fernsehen vermittelt wurde. Im Fernsehen kam durchaus rüber, dass es sich um hitzige Debatte gehandelt hat. Dennoch habe ich die Debatte im Plenarsaal als viel intensiver und spannender empfunden, als es im Fernsehen dargestellt wurde. Die vielen Zwischenrufe waren im Fernsehen gar nicht zu hören, obwohl diese bei einigen Debatten teilweise dafür sorgten, dass noch viel energischer diskutiert wurde und man das Gefühl hatte, die Situation könnte jeden Moment eskalieren.

Am Freitag konnte ich ebenfalls morgens am Plenum teilnehmen. Nach den Mitteilungen des Präsidenten war eine Stunde für die Beantwortung der „mündlichen Anfrage“ vorgesehen. Ich schreibe ganz bewusst “vorgesehen“, denn am Ende dauerte dieser Tagesordnungspunkt mehr als eineinhalb Stunden. Um ehrlich zu sein, fiel es mir nach einer gewissen Zeit ziemlich schwer, mich noch auf das Zuhören zu konzentrieren. Das lag zum einen daran, dass die Antwort der Landesregierung aus ziemlich vielen Zahlen und Statistiken bestand – und zum anderen wurde mir auch bewusst, dass nicht jeder Abgeordnete automatisch ein guter Redner ist. Tatsächlich wurde am Ende nur eine von 45 mündlichen Anfragen im Plenum erörtert. Nachdem die Landesregierung die Frage beantwortet hat, können sowohl der Fragensteller als auch die anderen Mitglieder des Landtages jeweils bis zu zwei Zusatzfragen stellen. Auch von diesem Recht wurde reichlich Gebrauch gemacht, weshalb aus der geplanten Stunde am Ende eineinhalb wurden.

Insgesamt fand ich die Plenarsitzung ziemlich spannend und ich habe viele neue Eindrücke in dieser Zeit gewonnen. Natürlich fand ich einige Themen interessanter als andere, aber ich glaube, das geht den meisten Menschen so.

Im Plenarsaal direkt dabei zu sein, ermöglicht einen ganz anderen, neuen Eindruck als wenn man nur die Berichte in den Medien verfolgt. Im Plenarsaal hat man das Gefühl, dass alles ständig in Bewegung ist und es keinen Stillstand gibt. Ich finde das spiegelt den Charakter von Politik ziemlich gut wieder, denn die Dinge ändern sich im Sekundentakt und Stillstand gibt es nicht.

Auch während der Plenarsitzung haben die meisten Abgeordneten noch viele Termine. Sie treffen sich zum Beispiel mit Besuchergruppen aus ihrem jeweiligen Wahlkreis oder führen wichtige Telefonate. Diese Tatsache erklärt auch, warum nicht immer alle Plätze im Plenarsaal besetzt sind. Neben den vielen Zwischenrufen gab es auch häufig Applaus, wenn auch nur für die Redner der eigenen Fraktion oder für die des Koalitionspartners.

Bisher habe ich nur von meinen positiven Eindrücken geschrieben, aber es gibt auch etwas, dass mir negativ aufgefallen ist. Einige Abgeordnete formulierten ihre Aussagen nicht gerade besonders sachlich und manchmal hatte ich das Gefühl, dass die Aussagen nicht unbedingt zur Klärung des Sachverhaltes beitragen sollten, sondern vielmehr dazu dienten, den politischen Gegner zu provozieren. Irgendwo gehört das wahrscheinlich auch dazu, aber ich finde, dass Abgeordnete auch eine Vorbildfunktion haben, und bei der Wortwahl von einigen bin ich mir nicht sicher, ob diese immer gegeben ist. Aber das ist natürlich auch nur meine persönliche Meinung und jeder muss für sich selbst entscheiden, ob er diese Art von Debatten gut findet oder nicht.

Meine dritte Woche ist nun auch schon vorbei und ich habe wieder viel dazu gelernt.

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