Auch ein Frühstück kann Arbeit sein –Mareikes Praktikums-Kolumne

Bevor eine sich der Landtag zu einer Plenarsitzung versammeln kann, ist einiges an Vorbereitung nötig. Im 4. Teil ihrer Praktikums-Kolumne beleuchtet Mareike, wie sich die grüne Landtagsfraktion auf das September-Plenum vorbereitet hat – und erfährt, dass auch ein Frühstück im Landtag hin und wieder Arbeit bedeutet.

Eine neue Woche beginnt und es ist bereits die vorletzte meines Praktikums. Diese Woche findet von Mittwoch bis Freitag das „Plenum“ statt – und so richtig weiß ich nicht, was mich erwarten wird. Eine gewisse Vorstellung hab ich schon, aber bisher hatten meine Vorstellungen mit der Realität nicht ganz so viel zu tun.

Bevor das Plenum am Mittwoch beginnt, findet am Montag die Fraktionssitzung statt. Unter anderem ging es um die Festlegung des Themas für die „Aktuelle Stunde“. In der Aktuellen Stunde werden im Parlament aktuelle und politisch brisante Themen öffentlich erörtert – jede Fraktion kann ein Thema beantragen. Besonders für Zuhörer und Medien ist die „Aktuelle Stunde“ interessant, da die Themen aktuell sind und die Redezeit begrenzt ist.

Jeder Fraktion stehen nur fünf Minuten Redezeit pro Redebeitrag zu. In der Regel gibt es mehrere Anträge zur Aktuellen Stunde und dadurch vervielfacht sich auch die Redezeit der Fraktionen. Genau wie bei der mündlichen Anfrage wechselt der Anspruch zu beginnen zwischen den Fraktionen.

Nach der Festlegung des Themas für die „Aktuelle Stunde“ folgte die „Dringliche Anfrage“. Für die Fraktionen besteht die Möglichkeit, eine „Dringliche Anfrage“ an die Landesregierung zu stellen. Der Inhalt der „Dringlichen Anfrage“ betrifft oft ein Ereignis von hoher aktueller Bedeutung. Meistens nutzen vor allem die Oppositionsfraktionen das Instrument, um Druck und Kritik auf die Regierung auszuüben. Dieses Mal entschied sich die grüne Fraktion aber dazu, mit dem Thema „Kükenschreddern“ auch eine Dringliche Anfrage zu stellen.

Danach stand die Verteilung der Redezeiten an. Den Fraktionen wird entsprechend ihrer Stärke eine bestimmte Redezeit pauschal für alle Beiträge zugeteilt. Diese Redezeit kann jedoch von den Fraktionen unter ihren Abgeordneten umverteilt werden. Bei den Grünen erfolgt diese Umverteilung nach einem ganz bestimmten Prinzip. Zunächst wird jeder Abgeordnete befragt, wie viel er von seiner Redezeit bei einem bestimmten Tagesordnungspunkt abgeben kann. Das Ganze geschieht sehr strukturiert, die Abgeordneten melden sich nicht etwa, sondern es wird nach der Sitzordnung im Fraktionssaal vorgegangen. Wenn alle Abgeordneten angegeben haben, wie viel Zeit sie pro Tagesordnungspunkt abgeben können, werden die abgegeben Minuten oder Sekunden addiert. Danach geht das Ganze von vorne los, nur wird dieses mal gefragt, bei welchem Tagesordnungspunkt zusätzliche Redezeit gewünscht wird. Die Abgabe von Redezeit ist jedoch kein Muss; jeder Abgeordnete kann frei entscheiden ob er Zeit abgeben möchte oder nicht.

Am Dienstag vor dem Plenum fand im Fraktionssaal ein Frühstück mit den Vertretern der Presse statt. Dabei wurden die Themen der Fraktion für das kommende Plenum vorgestellt. Die Journalisten hatten so die Möglichkeit, Nachfragen zu stellen und einen ersten Eindruck von den grünen Themen der Plenarsitzung zu erhalten. Das Pressefrühstück fand ein ziemliches abruptes Ende durch einen Feueralarm, denn natürlich mussten alle sofort das Gebäude verlassen. Zum Glück stellte sich nach einiger Zeit heraus, dass kein Brand festgestellt werden konnte.

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