Jedes Handyklingeln kostet Geld – Mareikes Praktikums-Kolumne

Im dritten Beitrag für ihre Praktikums-Kolumne beschreibt Mareike ihre Eindrücke aus der Woche vom 5. – 9. September vor der Plenarsitzung des Landtags. Es zeigt sich: Bevor eine Plenarsitzung überhaupt stattfinden kann, sind zahllose vorbereitende Sitzungen außerhalb des Rampenlichts notwendig. Und: Finanzpolitische Fachbegriffe sind beim ersten Lesen oft mehr als sperrig – aber doch leichter zu verstehen als man denkt

Es ist Montag und heute beginnt auch schon die zweite Woche meines Praktikums bei der grünen Landtagsfraktion. Um 09:30 Uhr findet die „Lage“ statt – so wie zu Beginn jedes Arbeitstages. „Lage“ ist eigentlich nur eine Abkürzung für „Presselage“, aber bei den Grünen mag man ja Abkürzungen („FraSi“) sehr gerne. Bei der Lage werden die wichtigsten Pressemeldungen des Tages vorgestellt, mögliche eigene Pressemitteilungen und Pressetermine besprochen.

Danach findet die erste von zwei Fraktionssitzungen dieser Woche statt. Die Erklärung, warum es diese Woche gleich zwei Fraktionssitzungen gibt, ist einfach: Nächste Woche findet die Plenarsitzung statt und die bedarf viel Vorbereitung. Alle Abgeordneten des Landtages bilden zusammen das Landtagsplenum. Die Plenarsitzung findet außer in den Plenarferien einmal im Monat statt und dauert drei bis vier Tage. Ich hoffe, dass das Plenum nächste Woche genauso spannend wird wie in meinen Vorstellungen.

Zurück zur Fraktionssitzung: Auf der Tagesordnung standen dieses Mal viele verschiedene Entschließungsanträge, die beraten wurden.

Am Dienstag fand am Nachmittag die zweite Fraktionssitzung der Woche statt. Neben den Entschließungsanträgen ging es auch um die Priorisierung der „mündlichen Anfragen“. Mit dem Begriff konnte ich durchaus schon vor meinem Praktikum vage etwas anfangen, allerdings könnte sich hinter dem Begriff alles Mögliche verbergen. In der Geschäftsordnung des niedersächsischen Landtages kann man nachlesen, was eine „kleine Anfrage für die Fragestunde“ ist. Demnach darf sie nur „drei Fragesätze“ enthalten, sodass sie sich auch mündlich vortragen lässt. Sie wird dann von der Landesregierung in der Regel durch den jeweils zuständigen Minister bzw. die zuständige Ministerin beantwortet.

Die Fragestunde für die mündlichen Anfragen dauert, wie der Name es vermuten lässt, genau 60. Minuten. Der Anspruch, die erste Frage stellen zu dürfen, wechselt zwischen den vier Fraktionen. Das ist deshalb so wichtig, da häufig nur die erste Frage tatsächlich mündlich im Plenum erörtert wird.

Mittwoch bot sich erneut die Gelegenheit, am Ausschuss für Haushalt und Finanzen teilzunehmen. Beim letzten Mal war der Ausschuss – trotz meiner Abneigung gegen Zahlen – ziemlich spannend. Aber wenn ich ganz ehrlich bin, konnte ich mit vielen Begriffen nicht wirklich etwas anfangen. Als Studentin der Sozialwissenschaften habe ich eher selten mit Begriffen wie Nettokreditaufnahme oder Sondervermögen zu tun. Der Begriff Sondervermögen wird beim Statistischen Bundesamt wie folgt definiert: „Sondervermögen sind rechtlich unselbstständige abgesonderte Teile des Bundes- oder Landesvermögens, die der Erfüllung einzelner, abgegrenzter Aufgaben der jeweiligen Gebietskörperschaft dienen und getrennt vom übrigen Vermögen zu verwalten sind“. Hinter dem Begriff Nettokreditaufnahme verbirgt sich die Differenz zwischen der Aufnahme öffentlicher Kredite und Schuldentilgungen innerhalb eines bestimmten Zeitraums. Die Begriffe klingen also komplizierter, als sie letztendlich sind.

Dadurch dass ich viele Begriffe nachgeschaut hatte, verstand ich dieses Mal deutlich mehr. Die Diskussionen waren viel intensiver als beim letzten Mal – und das machte es für mich noch interessanter.

Beim letzten Mal habe ich mich noch darüber gewundert, dass einige Abgeordnete zu spät kamen. Aber auch im Ausschuss für Haushalt und Finanzen gilt der berühmte Satz „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“. Denn diejenigen, die zu spät kommen, müssen in eine Spardose einzahlen. Doch nicht nur Zuspätkommen kostet, sondern auch wenn das Handy klingelt, muss man bezahlen. Würde es so ein System auch in der Uni geben, wären einige Studenten wahrscheinlich ziemlich knapp bei Kasse. Ich frage mich nur: Was passiert eigentlich mit dem eingesammelten Geld?

Am Freitag fand die Landespressekonferenz statt. Diese findet zweimal wöchentlich am Mittwoch und am Freitag statt. Ich war gespannt auf den Ablauf und auf die Journalisten. Es kommt doch häufig vor, dass Journalisten auch unangenehme Fragen stellen. Bei der Landespressekonferenz informieren die Ministerien über Neuigkeiten. Es kann aber auch durchaus vorkommen, dass die Ministerien nichts mitzuteilen haben. Die Landespressekonferenz ist wichtig für den Informationsaustausch zwischen Politik und Medien.

Am Ende war die Landespressekonferenz nicht so spannend, wie ich es mir erhofft hatte. Das lag zum einen daran, dass die Ministerien kaum etwas mitzuteilen hatten, und zum anderen, dass die Journalisten sich mit unangenehmen Fragen zurückhielten.

Meine zweite Woche ist nun auch schon zu Ende und die Zeit rennt wirklich. Auch diese Woche habe ich wieder viele spannende neue Eindrücke gewonnen und ich bin neugierig auf alles, was noch kommen wird.

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