Fast wie an der Uni! – Mareikes Praktikums-Kolumne

Im zweiten Teil ihrer Praktikumskolumne berichtet Mareike von ihren ersten Erfahrungen aus den Sitzungen des Haushaltsausschusses und des zugehörigen Arbeitskreises. Auch wenn sich die PolitikerInnen dort viel an Zahlen abarbeiten, wird in den Sitzungen eher selten gerechnet. Mareikes Fazit: Die trockene Materie dieses Politikfeldes ist um einiges spannender, als man auf den ersten Blick vermuten würde.

Tag 2
An meinem zweiten Tag durfte ich mit zu dem Arbeitskreis Haushalt und Finanzen. Obwohl ich schon im 5. Semester Politikwissenschaften studiere, wusste ich nicht, was mich erwarten würde. Diese Frage klärte sich jedoch relativ schnell: Arbeitskreise werden analog zu den Landtagsausschüssen gebildet. In Arbeitskreisen arbeiten somit alle Ausschussmitglieder einer Fraktion mit – oder alle Ausschussmitglieder der regierungstragenden Fraktionen gemeinsam.
Der Arbeitskreis, an dem ich teilnehmen durfte, bestand somit aus den Fraktionsmitgliedern der SPD und Bündnis 90/Grüne und fand am Dienstag vor den Ausschuss im SPD-Fraktionssaal statt. Im ersten Moment fühlte ich mich doch ein wenig verloren in dem großen Saal, zumal dieser nicht annähernd gefüllt war, doch auch dieses Gefühl gab sich nach einer kurzen Zeit. Im Prinzip wurde der Ausschuss vorbesprochen und auch mögliche Nachfragen der Opposition wurden durchgegangen.

Tag 3
Am Mittwoch fand nun der Ausschuss für Haushalt und Finanzen statt. Diesem trat ich ein wenig skeptisch gegenüber, da ich die Befürchtung hatte, nur einen geringen Teil der zu besprechenden Themen auch wirklich zu verstehen. Ich erwartete von einem Ausschuss für Haushalt und Finanzen ziemlich viele Zahlen und komplizierte Rechnungen und Zahlen konnten mich schon in der Schule nicht unbedingt begeistern. Ich hatte dazu auch eine gewisse Vorstellung, wie so ein Ausschuss ablaufen würde. Ich stellte mir vor, dass alle pünktlich sind und aufmerksam einander zuhörten. Zudem stellte ich mir den Ablauf auch ziemlich strikt und steif vor. Mit der Realität hatten meine Vorstellungen am Ende dann doch recht wenig zu tun.
Der Ausschuss fand, genau wie der Arbeitskreis, im Fraktionssaal der SPD statt und sollte um 10:15 Uhr beginnen. In meiner Vorstellung waren um 10:15 Uhr alle anwesend. In der Realität hingegen ging immer wieder die Tür auf und nach und nach kamen noch immer neue Personen hinzu, obwohl es schon weit nach 10:15 Uhr war. Mich erinnerte das schon ein wenig an die Uni, denn auch dort kommen nicht immer unbedingt alle pünktlich. Später wurde mir erklärt, dass Abgeordnete häufig einen extrem vollen Terminkalender haben und von einem Termin zum nächsten hetzen müssen.
Auf der Homepage des Landtages lässt sich eine Definition von einem Ausschuss finden; die Arbeitsweisen des Ausschusses und deren Mitglieder werden zudem vorgestellt. Die meisten Menschen können sich wahrscheinlich etwas unter dem Begriff Ausschuss vorstellen, aber die wenigsten werden wissen, was sich eigentlich genau hinter dem Begriff verbirgt.
Demnach beschäftigt sich der Landtag – wie jedes Parlament – mit einer Vielzahl von Themen, die oftmals auch sehr komplex sind. Um die Arbeit des Plenums zu erleichtern, werden Fachausschüsse gebildet, die sich dann mit den spezifischen Themen beschäftigen. Die Hauptaufgabe von Ausschüssen besteht darin, die vom Plenum überwiesenen Vorlagen, Entwürfe oder Anträge zu beraten und Detailfragen zu klären.

Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen besteht aus 15 Mitgliedern. Es gibt einen Ausschussvorsitzenden, der durch den Sitzungsablauf führt. Ähnlich wie bei der Fraktionssitzung wird auch im Ausschuss eine Redeliste geführt; wer etwas sagen möchte, der meldet sich. Ein Zeitlimit gibt es aber nicht.

Es gibt noch eine weitere Parallele zur Uni: Abgeordnete beschäftigen sich während der Sitzungen genau wie Studierende sehr gerne mit ihren Handys, anstatt ihre ganze Aufmerksamkeit den Wortbeiträgen zu widmen. Im Ausschuss ließ sich immer wieder beobachten, wie Abgeordnete sich ihrem Handy beschäftigten oder in Diskussionen mit Ihren Sitznachbarn vertieft waren, während ein anderer redete. Ich persönlich fand das schon ein wenig irritierend, denn wie schon erwähnt, war meine Vorstellung eine andere. Anders als aber wahrscheinlich die meisten Studenten müssen sich Abgeordnete auch während einer Sitzung mit anderen Themen befassen. Heutzutage wird in der Politik erwartet, dass alle Akteure immer schneller auf Ereignisse und Meldungen reagieren. Abgeordnete haben also oftmals keine Wahl, sie müssen sich auch während der Sitzungen bereits mit anderen Themen befassen und zum Beispiel Pressemitteilungen ausarbeiten und freigeben.

Meine anfängliche Skepsis legte sich schon bald, denn die befürchteten komplizierten Rechnungen blieben aus. Stattdessen gab es spannende Diskussionen sowohl zwischen den Abgeordneten als auch mit den Vertretern der kommunalen Spitzenverbände. Ich bin gespannt auf den nächsten Ausschuss, denn das Thema „Haushalt und Finanzen“ ist viel spannender, als es am Anfang klingt.

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