Was um alles in der Welt ist eine „FraSi“? Mareikes Praktikums-Kolumne

Mareike Wills macht vom 29.08.bis zum 23.09. ein Praktikum im Büro von Gerald Heere. Sie studiert im 5. Semester Integrierte Sozialwissenschaften an der TU Braunschweig – Politik fand sie schon immer besonders spannend und will im Praktikum Einblicke in die Arbeit eines Abgeordneten erhalten. In den nächsten Tagen wird sie hier aus persönlicher Sicht von ihren Eindrücken und Einblicken während des Praktikums berichten.

Am Montag, den 29.8. begann mein Praktikum bei der grünen Landtagsfraktion. Nachdem ich schon einige Semester Politik an der TU Braunschweig studiert habe, war ich sehr gespannt, wie sich Politik in der Praxis anfühlen würde. Für die grünen Landtagsabgeordneten beginnt die Woche gewöhnlich mit der Fraktionssitzung, die jeden Montag im grünen Fraktionssaal stattfindet. Die meisten Abgeordneten und MitarbeiterInnen sprechen allerdings von der „FraSi“- bei den Grünen benutzt man gern seine ganz eigenen Abkürzungen.

Zu jeder Fraktionssitzung gibt es eine Einladung mit der Tagesordnung , die einen Überblick über die zu besprechenden Themen gibt. Neben den 20 Abgeordneten nehmen auch deren persönliche Mitarbeiter, die Referenten der Fraktion und die Praktikanten an der Sitzung teil.

Der Ablauf wird am Anfang der Fraktionssitzung noch einmal kurz vorgestellt. Und dann beginnt der inhaltliche Teil. Zunächst wird die aktuelle politische Lage besprochen. Dabei geht es nicht um ein spezifisches Thema, sondern um alle aktuellen Themen, die relevant für die Fraktion sind. In der Schule und im Studium der Politikwissenschaft lernt man, dass Parlamente vor allem Gesetze verabschieden. Doch ein Großteil der Beschlüsse der Fraktion sind sogenannte „Entschließungsanträge“. Ein Entschließungsantrag ist ein Antrag des Parlaments, welcher sich an die Landesregierung richtet und diese zu bestimmten Handlungen auffordert – etwa zur Vorlegen eines bestimmten Gesetzesentwurfs. So hat die Landtagsmehrheit die Möglichkeit, vorab politische Leitlinien festzulegen. In der Fraktionssitzung gab es mehrere Beratungen über verschiedene Entschließungsanträge, unter anderem zu den Themen Inklusion und Langzeitarbeitslosigkeit.

Jeder Abgeordnete hat die Möglichkeit sich zu jedem Thema zu äußern. Das Ganze läuft jedoch sehr strukturiert ab. Das Verfahren erinnerte mich ein wenig an meine Schulzeit. Wenn sich ein Abgeordneter zu einem Thema äußern möchte, meldet er sich. Der politische Geschäftsführer, der die „FraSi“ leitet, notiert sich, welche Abgeordneten sich äußern möchten, und nennt dann eine Reihenfolge.

Um den zeitlichen Rahmen der Sitzung einzuhalten, gibt eine Vorgabe, wie lange sich jeder Abgeordnete äußern darf – in der Regel nur 2 Minuten. Auf einer Leinwand zeigt eine Stoppuhr an, wie viel Zeit noch bleibt, um den eigenen Standpunkt zu verdeutlichen. Aber viele Abgeordnete lassen sich vom Ende des Countdowns nicht gleich zum Schweigen bringen – und wer nur leicht überzieht, darf weiterreiten. Es gibt zwar schon gewisse Strukturen beim Ablauf der Fraktionssitzung, aber dennoch ist es eine lockere und entspannte Atmosphäre.

Insgesamt fand ich meine erste Fraktionssitzung sehr spannend. Besonders die Diskussionen zwischen den Abgeordneten waren interessant. Auch innerhalb einer Fraktion kann es viele verschiedene Meinungen geben – mehr, als ich gedacht hätte. Mir wurde auch bewusst, dass es manchmal gar nicht so leicht ist, sich zu einigen. Ich bin jedenfalls gespannt, was auf den nächsten „FraSis“ so passiert.

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