Ticker Juli/August 2012: Bürgerbeteiligung und letzte Initiativen vor der Sommerpause

Aktivitäten:

  • Mit einem halbtägigen Workshop zur Bürgerbeteiligung haben wir unser Engagement für mehr Bürgerbeteiligung weiter vertieft und uns die aktuellen Kenntnisse und Verfahren vorstellen lassen. Der Workshop wurde hervorragend geleitet von Dr. Birgit Mangels-Voegt von der TU Braunschweig.
  • Der ZGB veranstaltet ein interessantes Experten-Hearing zum Thema Fracking, durch das meine Zweifel und die Ablehnung gegenüber dieser Technologie eher noch stärker geworden sind.
  • Auf einem Treffen mit unseren Grünen Bezirksräten vereinbaren wir ein Verfahren, mit dem die Bezirksräte besser bei der Festlegung unserer Prioritäten im Haushalt beteiligt werden und eigene Vorschläge machen können.
  • Im Planungs- und Umweltausschuss findet eine nichtöffentliche Anhörung mit allen wichtigen Beteiligten zum Thema „Eckert- und Ziegler“ statt, das – soviel kann ich wohl sagen – nicht wirklich viele neue Erkenntnisse brachte.
  • Im Ausschuss beschließen wir Fahrplanänderungen der Verkehrs-AG, darunter eine neue Linienführungen der 450, die zu einer besseren Anbindung von Lamme führt (auf Kosten der Anbindung von Denstorf und Klein Gleidingen, die aber einen Ersatz über Wedtlenstedt bekommen). Außerdem soll die 436 vom Hauptbahnhof zum Flughafen in den Abend ausgeweitet werden. Auf meine Initiative hin wird zudem zugesagt, die Taktlücke der 436 am Vormittag (in der sie nur stündlich fährt) zu schließen und einen durchgängigen 30 min.-Takt zu gewährleisten, der v.a. für die Studierenden der vielen angeschlossenen TU-Institute auf der Strecke sinnvoll ist.
  • Bei der Verkehrs-AG werden die neuen Solaris-Straßenbahnen vorgestellt, die 2014 ihren Betrieb aufnehmen sollen.
  • Im Feuerwehrausschuss wird heftig darüber gestritten, wie das Raumprogramm für die neuen Feuerwehrhäuser der freiwilligen Ortsfeuerwehren aussehen soll. Wir setzen uns dafür ein, dass trotz (geringer) Mehrkosten, ein separater Umkleideraum geschaffen wird (damit sich die Feuerwehrleute nicht in der Fahrzeughalle umziehen müssen) und eine separate Frauendusche kommt. Die Entscheidung wurde schließlich auf September vertagt.
  • Gespräche mit der SPD wurden geführt, um weitere gemeinsame Initativen in der nächsten Zeit zu besprechen.
  • Die Bürgerinitiative zum Neubau der Okerbrücke Berkenbuschstraße ist weiter sehr rege. Ich habe ein längeres Gespräch mit einer Aktivistin und nach der Sommerpause senden sie uns eine erneute umfangreiche Zusammenfassung von Fakten und ihren Standpunkten. Schön, dass wir in unseren Positionen nicht so weit auseinander sind.
  • Und schließlich gibt es die große Sommerpause, in der ich nach der stressigen Zeit mal vier Wochen gar nicht an Politik denke und stattdessen durch Kanada reise. (Jetzt ist aber auch wieder gut mit Pause – irgendwann muss es auch wieder weiter gehen ;-)

Termine:

  • 02.7., 09.7., 16.7., 27.8. Fraktionssitzungen
  • 02.7. Hellgrüner Stammtisch des Grünen KV
  • 03.7. Bauausschuss (als Vertretung)
  • 03.7. Experten-Hearing des ZGB zum Thema Fracking (Stadthalle)
  • 03.7. Treffen Grüner Bezirksräte (Brunsviga)
  • 04.7. Gespräch mit dem Vorstand der Verkehrs-AG
  • 04.7. Planungs- und Umweltausschuss (inkl. Vorbesprechung)
  • 05.7. Präsentation und Vertragsunterzeichnung neue Stadtbahnen, Verkehrs-AG
  • 05.7. Finanz- und Personalausschuss (inkl. Vorbesprechung)
  • 06.7. Grüne Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Hochschule
  • 11.7. Feuerwehrausschuss
  • 11.7. Sitzung des Fraktionsvorstands
  • 11.7. AG Umwelt des Grünen KV
  • 13.7. Grüne Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Medien
  • 17.7. Gespräch mit Aktivistin zur Okerbrücke Berkenbuschstr.
  • 17.7. Treffen mit SPD-Unterbezirksvorstand
  • 19.7. Mitgliederversammlung des Grünen KV
  • 23.7. Diskussion radverkehrspolitischer Initiativen
  • 23.7. Gespräch mit SPD-Fraktionsvorstand
  • Sommerpause
  • 30.8. AG Verkehr des Grünen KV
  • 31.8. Vernetzungstreffen zur LTW in Hannover

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