BZ vom 31.12.2016: Der Weiterbau der Autobahn 39 rückt näher

Minister Lies: Ich freue mich schon auf den ersten Spatenstich 2018. Weitere Projekte sollen umgesetzt werden. Von Andre Dolle Braunschweig. Seit Jahrzehnten schon soll der Weiterbau der Autobahn 39 zwischen… Weiterlesen »

Weser-Kurier vom 16.12.2016: Dienstzeit statt Alter zählt

Landtag verabschiedet neues Besoldungsgesetz für Beamte Von Peter Mlodoch Hannover. Niedersachsens Beamte können künftig nach Leistung bezahlt werden. Das neue Besoldungsgesetz, das der Landtag am Donnerstag mit rot-grüner Mehrheit verabschiedete,… Weiterlesen »

NWZ vom 16.12.2016: NORD/LB – Weg frei bei Bremer Landesbank

Von Gunars Reichenbachs Hannover/Oldenburg/Bremen Grünes Licht: Niedersachsens Landtag segnet mit der überwältigenden Mehrheit von SPD, Grünen und CDU am Donnerstag den Staatsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen und der Hansestadt Bremen… Weiterlesen »

Plenarrede zum Vertrag zur Bremer Landesbank – Dezember 2016

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Grascha, so einfach kann man es sich machen, wenn man hier in der Opposition sitz und einfach nur sagt:… Weiterlesen »

Plenarrede zum Besoldungsgesetz – Dezember 2016

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir beraten heute das erste eigenständige Besoldungsgesetz in Niedersachsen. Im Kern wird die altersdiskriminierende Besoldung abgeschafft und durch ein Erfahrungsstufensystem… Weiterlesen »

Plenarrede zum Haushaltsschwerpunkt Finanzen und Hochbau – Dezember 2016

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, wir erleben im Finanzbereich regelmäßig sehr ähnliche Debatten. Viele Argumente sind bekannt. Aber ich glaube, es ist wichtig, die Argumente, die… Weiterlesen »

Heere: 1.000 Stellen für Langzeitarbeitslose in Niedersachsen

Die Grünen im Niedersächsischen Landtag werden in den kommenden zwei Jahren mindestens 1.000 Langzeitarbeitslose in Arbeit bringen. Das macht ein Landesprogramm möglich, das die Grünen gemeinsam mit der SPD mit… Weiterlesen »

Plenarrede zum Haushaltsschwerpunkt Medienpolitik – Dezember 2016

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Nacke hat hier ein paar pointierte Sätze zum Thema Medien eingeworfen. Weil das Thema sehr wichtig ist, will ich… Weiterlesen »

Plenarrede zur Generaldebatte Haushalt – Dezember 2016

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte mich an dieser Stelle beim Finanzminister und seinem Ministerium, bei der geschätzten Kollegin Renate Geuter und auch bei… Weiterlesen »

Plenarrede zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen – Dezember 2016

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, Aktuelle Stunden zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen scheinen das Dezember-Murmeltier der FDP zu sein. Ich erinnere gerne an Ihre Aktuelle vor fast… Weiterlesen »