Der Haushaltsplan 2015 wird mit riesengroßer Mehrheit beschlossen. Doch der Kassenwart warnt. Von Henning Noske Braunschweig. Das mahnende Tremolo des Herrn über die Stadtfinanzen war nicht zu überhören. Finanzdezernent Christian… Weiterlesen »
BZ vom 24.02.2015: Eine Schule feiert Geburtstag
400 geladene Gäste kommen zum zentralen Festakt, unter ihnen auch Ministerpräsident Stephan Weil. Von Katja Dartsch Braunschweig. Ein Wagen nach dem anderen rollt auf den Altstadtmarkt. Nanu, fragen sich Passanten:… Weiterlesen »
Ratsrede zum Haushalt 2015 der Stadt Braunschweig
Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, meine verehrten Damen und Herren, Der erste Haushalt des neuen SPD-Oberbürgermeister Ulrich Markuth ist für uns Grüne besonders interessant. Man muss insgesamt feststellen, die Handlungsspielräume sind… Weiterlesen »
BZ vom 23.02.2015: Grüne laden Mädchen in den Landtag ein
Braunschweig. Zum Zukunftstag am 23.April lädt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen 25 Mädchen aus Niedersachsen in den Landtag nach Hannover ein. Die Mädchen werden den Landtag und die Fraktion… Weiterlesen »
LDK-Rede: Erbschaftsteuer stärken zur Finanzierung von Zukunftsaufgaben
„Liebe Freundinnen und Freunde, nach über 10 Jahren in der Schraubzwinge restriktiver Finanzpolitik ist unser Staat erkennbar unterfinanziert. Ein Problem, insbesondere für die Länder, denn sie sind verantwortlich für das… Weiterlesen »
Fahrradland Niedersachsen – Heere: Rot-Grün tritt kräftig in die Pedale!
Die Grüne Fraktion im Landtag will Fahrradfahren in Niedersachsen noch attraktiver machen und die Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr weiter in den Mittelpunkt rücken. Zusammen mit der SPD bringen… Weiterlesen »
Plenarrede zur kalten Progression – Februar 2015
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, Parlamentarismus ist demokratische Repräsentanz und bedeutet auch die Diskussion mit der Opposition in Rede und Gegenrede. Insofern nehmen Sie es… Weiterlesen »
Landtagsbeschluss: Faire Steuerprogression sichern
Der Landtag hat in der Plenarsitzung vom 19.02.2015 dem folgenden Antrag zugestimmt: Drucksache 17/2900 Beschlussempfehlung Hannover, den 11.02.2015 Ausschuss für Haushalt und Finanzen a) Mehr Steuergerechtigkeit für Niedersachsens Bürger –… Weiterlesen »
Heere: LROP-Verfahren wird transparent weitergeführt
Zur der geplanten Änderung des Landesraumordnungsprogramms haben rund 8.000 Kommunen, Verbände, Unternehmen und Einzelpersonen Stellung genommen. Diese Stellungnahmen müssten gründlich ausgewertet und mit denjenigen erörtert werden, die sich in den… Weiterlesen »
Plenarrede zur Erbschaftsteuer – Februar 2015
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, die nach dem Verfassungsgerichtsurteil notwendige Reform der Erbschaftsteuer ist für Niedersachsen ein wichtiges Thema, geht es hier doch um mindestens… Weiterlesen »