Harzwasserwerke müssen Teil der kommunalen Daseinsvorsorge bleiben

Am Mittwochnachmittag hat sich der Landtag auf Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD mit der zukünftigen Entwicklung der Harzwasserwerke GmbH beschäftigt. Nachdem sieben der elf Anteilseigner im März dieses… Weiterlesen »

Plenarrede zum Solidaritätszuschlag – Juni 2014

  Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, „eine nachhaltige Finanzierung unserer öffentlichen Haushalte braucht klare Konzepte und kein Wahlkampfgetöse!“ Das ist ein Zitat aus meiner Rede… Weiterlesen »

„Tragfähige Lösungen für Hebammen“ – nachhaltige Sicherung der Geburtshilfe

Der traditionsreiche Berufsstand der Hebamme ist massiv bedroht. Seit 2008 musste jede vierte Hebamme in Deutschland die Geburtshilfe aufgeben, weil sie sich mit ihrem geringen Verdienst von 8,50 Euro pro… Weiterlesen »

Schulsozialarbeit des Landes bis 2016 gesichert – Neues Konzept in Arbeit

Der niedersächsische Landtag hat heute über die Zukunft der Schulsozialarbeit diskutiert. Vor dem Hintergrund von Verwirrung stiftender Darstellungen aus der Opposition stellt der haushaltspolitische Sprecher, Gerald Heere, klar, dass die… Weiterlesen »

Glückwünsche zum Ramadan

Zum Beginn des islamischen Fastenmonats am 28. Juni wünscht Gerald Heere allen Musliminnen und Muslimen in Niedersachsen einen frohen, friedlichen und gesegneten Ramadan. Der Fastenmonat, welcher am 27. Juli mit… Weiterlesen »

Braunschweigs Grüne gegen Uelzener Erklärung zur A39

Die Grüne Ratsfraktion hat die Resolution zur A 39, die vom Landrat des Landkreises Uelzen vorgeschlagen worden ist, im Verwaltungsausschuss (VA) am heutigen Dienstag abgelehnt. Das sagt Grünen Ratsherr und Landtagsabgeordneter Gerald… Weiterlesen »

„Pro Niedersachsen“: Mehr als 2,7 Mio. € für die Forschungsprojekte

Das Land hat in seinem Förderprogramm „Pro Niedersachsen“ insgesamt 2,74 Mio. Euro für 17 neue Forschungsvorhaben aus den Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften bewilligt. Die grüne Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajić verkündete heute,… Weiterlesen »

PM Grüne: Bildungsinvestitionen sind notwendig und sinnvoll

Forderung des Landesrechnungshofs nach Abbau von Lehrerstellen greift zu kurz   Darum geht’s In seinem Mittwoch vorgelegten Jahresbericht 2014 empfiehlt der Landesrechnungshof unter anderem einen deutlichen Abbau von Lehrerstellen. Das… Weiterlesen »

PM: Schnelles Internet für starke Kommunen

„Ich begrüße das Konzept der Landesregierung, ganz Niedersachsen mit einem schnellen Internet-Zugang zu versorgen. Gerade in unserer Region, wo es sowohl unterversorgte ländliche Räume als auch unzureichend angeschlossene Außenbezirke in… Weiterlesen »

Grüner Wahlaufruf zur OB-Stichwahl am 15.6. in Braunschweig

Am nächsten Sonntag findet in Braunschweig die OB-Stichwahl statt. Auf einer Sonder-MV am 5. Juni hat unser Grüner Kreisverband dazu mit großer Mehrheit folgenden Wahlaufruf beschlossen (siehe auch unter http://gruene-braunschweig.de/?p=7770):… Weiterlesen »