Aktivitäten: Ich problematisiere die von den Piraten herausgefundene Überwachung von Telefon-, Mail- und Internetverkehr der Fraktionen durch die Stadtverwaltung – legitimiert durch die von den Fraktionsmitarbeitern unterschrieben Dienstanweisungen DA-Internet u.ä. […]
Aktivitäten: Die Ratsperiode beginnt offiziell, daher Teilnahme an diversen konstituierenden Sitzungen. Im Rat rede ich gegen die populistische Forderung der CDU nach einer Bürgerbefragung für eine 5. IGS. Stattdessen fordern […]
Aktivitäten: Bei den interfraktionellen Gesprächen mit SPD und CDU geht es um Ausschusszahl, -größen & -vorsitze (hier voller Erfolg mit unserer Forderung nach 11er-Ausschüssen und dem Anspruch auf desnPlanungsausschuss-Vorsitz für […]
Als neue Ratsfraktion haben wir uns noch vor Beginn der Ratsperiode – neben den wenigen ganz besonders wichtigen Inhalten, wie der 5. IGS – vor allem mit formalen Fragen beschäftigt. […]
Wichtigste Aktivitäten: Wahlkampfabschluss Konstituierung der Fraktion mit erster Verteilung von Posten: ich wurde einstimmig gewählt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender, finanzpolitischer Sprecher, Mitglied im Finanz- und Personalausschuss und im Planungs- und Umweltausschuss, […]
Meinen ganz herzlichen Dank möchte ich an alle Wählerinnen und Wähler der Grünen bei der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag richten – ganz besonders natürlich an die, die mich persönlich gewählt […]
Der Wahlkampf zur Kommunalwahl am 11. September 2011 ist in vollem Gange, daher auch auf dieser Seite ein paar Informationen dazu: Ich kandidiere für den Rat der Stadt Braunschweig. Meine […]