Ticker Dezember 2011 – Internet-Überwachung und erste Haushaltsklausur

Aktivitäten: Ich problematisiere die von den Piraten herausgefundene Überwachung von Telefon-, Mail- und Internetverkehr der Fraktionen durch die Stadtverwaltung – legitimiert durch die von den Fraktionsmitarbeitern unterschrieben Dienstanweisungen DA-Internet u.ä…. Weiterlesen »

Ticker November 2011 – Ratsperiode beginnt mit 5. IGS

Aktivitäten: Die Ratsperiode beginnt offiziell, daher Teilnahme an diversen konstituierenden Sitzungen. Im Rat rede ich gegen die populistische Forderung der CDU nach einer Bürgerbefragung für eine 5. IGS. Stattdessen fordern… Weiterlesen »

Ticker Oktober 2011 – Organisatorische Vorbereitungen auf die Ratsperiode

Aktivitäten: Bei den interfraktionellen Gesprächen mit SPD und CDU geht es um Ausschusszahl, -größen & -vorsitze (hier voller Erfolg mit unserer Forderung nach 11er-Ausschüssen und dem Anspruch auf desnPlanungsausschuss-Vorsitz für… Weiterlesen »

Neue Aufgaben im Rat

Als neue Ratsfraktion haben wir uns noch vor Beginn der Ratsperiode – neben den wenigen ganz besonders wichtigen Inhalten, wie der 5. IGS – vor allem mit formalen Fragen beschäftigt…. Weiterlesen »

Ticker September 2011 – Kommunalwahl und Konstituierung der Fraktion

Wichtigste Aktivitäten: Wahlkampfabschluss Konstituierung der Fraktion mit erster Verteilung von Posten: ich wurde einstimmig gewählt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender, finanzpolitischer Sprecher, Mitglied im Finanz- und Personalausschuss und im Planungs- und Umweltausschuss,… Weiterlesen »

Vielen Dank an alle WählerInnen

Meinen ganz herzlichen Dank möchte ich an alle Wählerinnen und Wähler der Grünen bei der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag richten – ganz besonders natürlich an die, die mich persönlich gewählt… Weiterlesen »

Informationen zur Kommunalwahl

Der Wahlkampf zur Kommunalwahl am 11. September 2011 ist in vollem Gange, daher auch auf dieser Seite ein paar Informationen dazu: Ich kandidiere für den Rat der Stadt Braunschweig. Meine… Weiterlesen »

Flughafenausbau: Eine schmerzliche Niederlage und der Blick nach vorne

Artikel für die Wahlkampfausgabe der KV-Zeitschrift „grün! für Braunschweig“ „Am Flughafen in Waggum sind inzwischen die Fakten klar: eine hochwertige Waldfläche wurde abgeholzt, ein Naturschutzgebiet der Kategorie „Flora-Fauna-Habitat“ ist zerstört… Weiterlesen »

Fukushima verschiebt die Koordinaten

Es sind dramatische Zeiten und unsere Gedanken sind bei den Menschen in Japan. Die Atomkatastrophe in Fukushima hat dabei das politische Koordinatensystem in Deutschland deutlich verschoben. Leider muss es offensichtlich… Weiterlesen »

Pragmatismus in Hamburg und anderswo

Achtung bezüglich des ach-so-erstrebenswerten Pragmatismus. Mich hat schon ziemlich geärgert wie Olaf Scholz den Pragmatismus nach der gestrigen Wahl in Hamburg als Erfolgsmodell für die SPD verkauft hat. Pragmatismus ist… Weiterlesen »